Die UNO-Charta – Gut gedacht, schlecht gemacht!

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San Francisco, 26. Juni 1945 – 50 Staaten unterzeichnen eine internationale Vereinbarung zur Schaffung dauerhaften Friedens

Die UNO-Charta tritt in Kraft. Nach dem zweiten Weltkrieg, dem wohl schrecklichsten Ereignis des 20. Jahrhunderts, wurde der Vertrag von einem großen Teil der internationalen Gemeinschaft ratifiziert. Solch ein Ereignis sollte sich niemals wiederholen. Zunächst hauptsächlich von fünf Nationen vorangetrieben – USA, Vereinigtes Königreich, Sowjet Union, China, Frankreich – schlossen sich bis heute 188 weitere Länder an. Sie bilden zusammen 99,4% der Weltbevölkerung ab.

Die Vereinten Nationen, wie sich die United Nations Organization übersetzt, stecken sich folgende Ziele:

„Den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen.“ (UNO-Charta; Artikel 1; Absatz 1)

In vielen Ländern weltweit wird militärisch interveniert

Um dem entgegenzuwirken beschließt die Staatengemeinschaft der UNO Mandate. Dabei werden Maßnahmen getroffen, die z.B. völkerrechtswidrige Handlungen eindämmen sollen. So etwa 2011 in Libyen, als NATO-Flugzeuge das Land bombardierten und eine Flugverbotszone einrichteten, um den derzeitigen Machthaber Gaddafi daran zu hindern seine eigene Zivilbevölkerung mit Luftangriffen zu attackieren. Doch nicht nur Diktatoren waren an kriegerischen Handlungen beteiligt, die ohne UN-Mandat ausgeführt wurden.

Syrien, 14.04.2018 – Die USA, Frankreich und Groß-Britannien beschossen im Damaskus mehrere Ziele mit Marschflugkörpern. Der Grund dieser Intervention, war ein mutmaßlicher Giftgasangriff seitens des syrischen Regimes. Die Handlung der drei ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat hatte allerdings kein Mandat der Vereinten Nationen, denn die unabhängige Untersuchung der zuständigen Behörde – OPCW – stand noch aus.

Keine Konsequenzen

Normalerweise hätte eine Missachtung der UNO-Charta Gegenmaßnahmen zur Folge. In diesem, sowie in einigen weiteren Fällen, blieben sie allerdings aus.

Das lässt sich anhand der Privilegien der Mitglieder des permanenten Sicherheitsrates erklären, der einen Bestandteil der Vereinten Nationen abbildet. Diese Mitglieder besitzen ein Veto-Recht, mit dem sie jede Entscheidung der UNO blockieren können. Diese Möglichkeit haben ausschließlich die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich. Somit können immer wieder Verstöße gegen die UNO-Charta begangen werden, ohne Folgen durch die internationale Gemeinschaft – in Form der Vereinten Nationen – befürchten zu müssen.
Ist diese Nachkriegsordnung in dieser Form noch sinnvoll?

 

von L. Herteux