Ich sehe was, was du nicht siehst, und das ist im Sudan

30 Jahre lang herrschte im Sudan eine grausame Diktatur unter dem Präsidenten Omar al-Baschir.[1] Durch einen Militärputsch erlangte er 1989 die Macht, in seiner gesamten Amtszeit herrschten im Sudan bewaffnete Konflikte und Bürgerkrieg. So zum Beispiel in Darfur, wo seit 2003 Regierungstruppen und die arabische Reitermiliz Dschanschawid einen bewaffneten Konflikt gegen Rebellentruppen führen, die Widerstand gegen die Ausgrenzung bestimmter Bevölkerungsgruppen leisteten.[2]  In diesem Konflikt wurde auch immer wieder die unbeteiligte Zivilbevölkerung angegriffen. Besonders gegen Zivilist_innen, die zu der gleichen ethnischen Gruppe wie die Rebell_innen gehörten, betrieben die Regierungstruppen eine systematische „ethnische Säuberung“.[3] Inzwischen herrscht in der Region zwar ein relativer Waffenstillstand, eine Lösung des Konflikts liegt jedoch in weiter Ferne. „Gewalttätige Auseinandersetzungen […] [und] anderweitig motivierte Kriegshandlungen“ sind noch immer an der Tagesordnung.[4] Im vergangenen Jahr wurden laut Amnesty International mindestens 45 sudanesische Dörfer teilweise oder vollständig zerstört.[5]

Im Dezember 2018 begann eine breite Protestbewegung, obwohl al Baschir ein Demonstrationsverbot verhängt hatte. Anfangs richteten sich die Proteste hauptsächlich gegen Brot- und Kraftstoffsubventionen, schlugen jedoch bald um, in Wut über die Herrschaft des Präsidenten und die Forderung seines Rücktritts.[6]

Im April dieses Jahres wurde al Baschir schließlich unerwartet von Militär und Sicherheitsdiensten gestürzt und sitzt nun im Kobar-Gefängnis, in dem er früher selbst seine politischen Gegner foltern ließ.[7] Für die Zivilbevölkerung gab es jedoch nicht viel Grund zur Freude, denn der Präsident wurde vorübergehend durch einen Militärrat ersetzt, seitdem ringen Militär und Opposition um die Bildung einer neuen Regierung. Zivilist_innen fordern die Einsetzung einer zivilen Regierung und eine breite Protestbewegung besetzte öffentliche Plätze und Straßen.[8] Die Proteste und Blockaden der Opposition liefen lange Zeit friedlich ab, bis am 3. Juni eine Sitzblockade in der Hauptstadt Khartum von Sicherheitskräften gewaltsam niedergeschlagen wurde.[9] Bei dem blutigen Massaker wurden mehr als 118 Menschen getötet[10], unter den Opfern befand sich mindestens ein Kind.[11] Mit Knüppeln, Stöcken und Peitschen wurde auf Demonstrierende eingeschlagen.[12] Hunderte wurden verletzt, Leichen wurden im nahegelegenen Nil entsorgt und Hilfskräften wurde der Zugang zu Krankenhäusern verwehrt.[13] Augenzeug_innen berichten von Vergewaltigungen und Folter.[14]

Die Masse der protestierenden Oppositionsmitglieder auf den Straßen sowie die internationale Aufmerksamkeit sind das stärkste Druckmittel der Zivilbevölkerung gegen das Militär.[15] Deshalb wurde nach dem 3. Juni zunächst der mobile Internetzugang im Sudan blockiert, sodass es der Zivilbevölkerung kaum möglich war, Berichte aus den Protestzentren weiterzuleiten, sich über soziale Netzwerke zu organisieren oder Familienmitglieder und Freunde in anderen Ländern zu erreichen. Als eine Woche später dennoch Berichte von Mord, Vergewaltigung und Gewalt nach außen drangen, wurde auch die Festnetzverbindung stillgelegt.[16]

Seitdem gibt es internationale Bemühungen in der Bevölkerung, auf die katastrophale Lage im Sudan aufmerksam zu machen. Unter dem Hashtag #BlueForSudan rufen Social Media User dazu auf, Profilbilder in einen bestimmten Blauton zu ändern, um Aufmerksamkeit auf die Menschenrechtsverletzungen zu lenken. Es handelt sich dabei um die Lieblingsfarbe des 26-jährigen Mohamed Mattar, der am 3. Juni bei dem Versuch, zwei Frauen vor den brutalen Sicherheitskräften zu schützen, selbst erschossen wurde.[17]

@Saad_Alasad schreibt am 12. Juni auf Twitter:

The color blue, one of our martyrs (Mattar) favorite color, started as a tribute to him, now turned to a symbol of all our martyrs, and their dreams of a better Sudan.#BlueForSudan#IAmSudaneseRevolution[18]

Die Berichterstattung der größeren Nachrichtenagenturen lässt derweil zu wünschen übrig. Vor allem, wenn man sich in Erinnerung ruft, dass man vor knapp zwei Monaten beim Brand von Notre Dame den Meldungen darüber gar nicht aus dem Weg gehen konnte. In kürzester Zeit wurden unvorstellbare Spendengelder zugesagt – insgesamt ganze 900 Millionen Euro.[19] Über das Leid der Menschen im Sudan wird von den meisten lieber hinweggesehen. Informationen über die aktuelle Lage muss man sich zu großen Teilen selbst mühsam zusammensuchen. Auch hier soll die Social Media Kampagne #BlueForSudan Druck ausüben. Wenn ihr also etwas tun wollt, aber nicht Spenden könnt, dann informiert euch und teilt so viele Informationen wie möglich mit eurem Umfeld. Benutzt die Hashtags #iamthesudanrevolution und #sudanuprising um die unmenschlichen Zustände weiter in die öffentliche Debatte zu rücken. Außerdem gibt es hier eine Petition, die verlangt, dass die UN im Fall der Menschenrechtsverletzungen des 3. Juni durch das Militär ermittelt.

 

[1] https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-04/al-baschir-sudan-diktator-sturz-protestbewegung-ungewissheit

[2] http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/54699/sudan-darfur

[3] https://www.hrw.org/de/news/2008/04/25/die-krise-darfur

[4] http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/54699/sudan-darfur

[5] https://globalnews.ca/news/5402840/sudan-unrest-what-to-know/

[6] https://www.bbc.com/news/av/world-africa-47407539/sudan-protests-what-s-going-on

[7] https://www.spiegel.de/politik/ausland/sudan-die-wut-auf-den-strassen-von-karthoum-a-1266346.html

[8] https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-04/al-baschir-sudan-diktator-sturz-protestbewegung-ungewissheit

[9] https://www.tagesschau.de/ausland/sudan-229~_origin-cfad4bd2-6679-4276-8b13-5156d60feada.html

[10] https://www.aljazeera.com/news/africa/2019/06/sudan-president-omar-al-bashir-court-190615142442170.html

[11] https://www.aljazeera.com/news/2019/06/massacre-sudan-forces-kill-30-protesters-190603163458318.html

[12] https://www.tagesschau.de/ausland/sudan-229~_origin-cfad4bd2-6679-4276-8b13-5156d60feada.html

[13] https://www.aljazeera.com/news/2019/06/massacre-sudan-forces-kill-30-protesters-190603163458318.html

[14] Global News Podcast am 06.06.2019: “Sudan: Further details of violence and abuse emerge days after civilians killed by security forces”. Minute 3:03 / Minute 3:38. Online: https://www.bbc.co.uk/programmes/p07cg9sf

[15] https://www.spiegel.de/politik/ausland/sudan-die-wut-auf-den-strassen-von-karthoum-a-1266346.html

[16] https://www.aljazeera.com/indepth/features/internet-blackouts-rise-government-imposed-shut-downs-190614091628723.html

[17] https://www.aljazeera.com/news/2019/06/blueforsudan-social-media-turning-blue-sudan-190613132528243.html

[18] https://t.co/3LMxrtBOvi

[19] https://www.spiegel.de/politik/ausland/notre-dame-und-die-spenden-der-reichen-dafuer-ist-geld-da-a-1263958.html

Ein Gericht möchte arbeitslos werden

2018 feierte eine ungewöhnliche Einrichtung den 20. Geburtstag ihrer Gründung – der Internationale Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag. Fernab der weltweiten Berichterstattung wurde erstmals in der Geschichte der Menschheit eine Institution geschaffen, die die Kompetenz hat, schwerste staatlich organisierte oder tolerierte Gewalttaten zu bestrafen. Das Besondere am IStGH ist, dass er nur im Notfall überhaupt tätig werden soll, nämlich dann, wenn Nationalstaaten „nicht willens oder nicht in der Lage“ (Art.17 IStGH-Statut) sind, Verbrechen selbst zu verfolgen, die auf ihrem Staatsgebiet oder von ihren Staatsangehörigen begangen wurden. Im Idealfall müsste der Gerichtshof also nie tätig werden. Die Realität sieht freilich anders aus, da, wie erwähnt, staatliche Strukturen eine zentrale Rolle bei der Durchführung der sogenannten Makrokriminalität spielen. Dies zeigen auch die jüngst eingeleiteten Ermittlungen beispielsweise aufgrund des von der Regierung ausgerufenen „Kriegs gegen die Drogen“ auf den Philippinen oder wegen der Vertreibung der muslimischen Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch.

Auf der Konferenz in Rom im Sommer 1998 kulminierte ein jahrelanger Vorbereitungsprozess und mehr als 130 Staaten erarbeiteten das Statut für einen permanenten Strafgerichtshof. Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen sollten nun, fast 100 Jahre nach den ersten Definitionsversuchen, auf supranationaler Ebene strafbar sein. Eine Koalition aus etwa 60 gerichtshoffreundlichen Staaten (darunter auch Deutschland) und mehr als 300 Nichtregierungsorganisationen hatte sich früh einem starken, unabhängigen Gericht verschrieben und versuchte, umfangreiche Kompetenzen durchzusetzen. So ist die Anklagebehörde im Rahmen des Statuts berechtigt, aus eigener Kompetenz heraus Ermittlungen einzuleiten, sofern sie belastbare Hinweise auf Massenverbrechen erhält. Zudem können auch der UN-Sicherheitsrat und einzelne Staaten Situationen an den Gerichtshof zur Untersuchung überweisen. Innerhalb der Situationen, die lediglich einen zeitlichen und räumlichen Rahmen der Ermittlungen sowie Verdachtsmomente abstecken (etwa der Genozid in Darfur seit 2005), entscheidet die Anklagebehörde dann, ob es hinreichende Beweise für Haftbefehle und Anklagen gibt (sogenannte Fälle, etwa der beantragte Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir). Dabei kann der IStGH allerdings nicht gleichermaßen Angehörige aller Staaten verfolgen. Damit Verbrechen formaljuristisch in seine Zuständigkeit fallen, müssen die Taten auf dem Territorium oder durch einen Staatsangehörigen einer Vertragspartei begangen werden (Das IStGH-Statut ist ein völkerrechtlicher Vertrag, den Staaten ratifizieren können). Lediglich eine Überweisung durch den UN-Sicherheitsrat bildet hier eine Ausnahme, da dieser laut UN-Charta für die Sicherung des Weltfriedens zuständig ist. So sind auch die Ermittlungen in Darfur legitimiert. Dieser Kompromiss erschien den Verhandelnden in Rom, die auf eine einstimmige Verabschiedung des Statuts hofften, zwingend notwendig, um skeptischen Staaten wie den USA eine Basis zur Zustimmung zu geben. An jurisdiktionellen Fragen drohte die gesamte Konferenz zu scheitern, schon nach der Hälfte der Zeit stand eine Neuansetzung im Raum. Am letzten Tag war eine Verabschiedung des Statuts weiterhin ungewiss, weitreichende Änderungsanträge Indiens und der USA wurden allerdings von der überwältigenden Mehrheit der anwesenden Staaten abgelehnt. Die Vereinigten Staaten forderten schließlich eine Abstimmung über den Gesamtkompromiss, der weiterhin die weitreichenden Kompetenzen für die Anklagebehörde enthält. Unter dem Jubel und minutenlangem Applaus der Delegierten wurde schließlich das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs mit 120 Ja-Stimmen bei nur wenigen Enthaltungen und sieben Nein-Stimmen angenommen.

Mit dem verabschiedeten Statut erhielt das Gericht eine Arbeitsgrundlage; damit es aber tatsächlich tätig werden konnte, waren 60 Ratifizierungen durch souveräne Staaten notwendig. Viele Expertinnen hatten sich auf einen womöglich jahrzehntelangen Warteprozess eingestellt, wider Erwarten war allerdings bereits nach knapp vier Jahren die notwendige Zahl erreicht und der IStGH nahm am 1. Juli 2002 seine Arbeit auf. Aktuell laufen in elf Situationen Ermittlungen, zudem in zehn weiteren Situationen Vorermittlungen der Anklagebehörde, bei denen geprüft wird, ob es ausreichend belastbare Vorwürfe gibt, um auch formell Ermittlungen einzuleiten. In den sechzehneinhalb Jahren seiner Tätigkeit  hat der IStGH nur sieben Verfahren abgeschlossen, wobei es zu vier Freisprüchen und drei Verurteilungen kam. Einige weitere Verfahren laufen aktuell. Während dies für reguläre Gerichte ein vernichtendes Arbeitszeugnis wäre, steht das Tribunal in Den Haag wiederum vor besonderen Herausforderungen. Es besitzt keine Exekutive, kann also nicht selbst dafür Sorge tragen, dass Haftbefehle auch vollstreckt werden. Darüber hinaus können Vernehmungen vielfach nicht vor Ort durchgeführt werden und die ausgeprägten Beteiligungsrechte für Opfer (in dieser Form ein Novum im Völkerstrafrecht) machen langwierige Zulassungsverfahren notwendig. Vor allem müssen unterschiedliche rechtskulturelle Hintergründe von Angeklagten, Richterinnen, Vertreterinnen der Anklagebehörde und Verteidigerinnen ebenso bedacht werden wie das schiere Ausmaß der Verbrechen, die oft eine jahrelange Beweisaufnahme nötig machen. Dennoch bleibt zu hoffen, dass Verfahren in Zukunft schneller abgeschlossen werden können.

Die schärfste Kritik schlug dem IStGH in den vergangenen Jahren allerdings aufgrund der regionalen Schwerpunktsetzung seiner Ermittlungen und Verfahren entgegen. Alle Situationen, bis auf Georgien, in denen offiziell ermittelt wird, beziehen sich auf den afrikanischen Kontinent, alle Angeklagten, Verurteilten und mit Haftbefehl Gesuchten haben die Staatsbürgerschaft eines afrikanischen Landes. Stellenweise wurde der Gerichtshof gar als neues imperiales Instrument dargestellt, vor allem weil viele Staaten mit fragwürdiger Menschenrechtsbilanz wie die USA, Russland, China, die Türkei und Israel das IStGH-Statut nicht ratifiziert haben und somit ihre Staatsangehörigen weitestgehend vor Strafverfolgung geschützt sind. Auch der aktuell am stärksten beachtete Konflikt in Syrien wird aller Voraussicht nach nie vor dem IStGH juristisch aufgearbeitet werden. Der Vorwurf des „African Court“ verkennt die Realität allerdings deutlich. Acht der elf behandelten Situationen beruhen auf Staatenüberweisungen, d. h. die Regierungen haben die Kompetenz für Ermittlungen freiwillig überwiesen und arbeiten intensiv mit dem IStGH zusammen. Darüber hinaus stammen fünf Richter*innen vom afrikanischen Kontinent, auch die Chefanklägerin Fatou Bensouda ist Gabunerin. Der Blick auf das Stadium der Vorermittlungen relativiert die Kritik dementsprechend auch ein wenig. Von zehn laufenden Untersuchungen sind nur zwei in Afrika verortet, andere Untersuchungen beziehen sich etwa auf die palästinensischen Autonomiegebiete, die Philippinen oder den Irak, wo gegen britische Armeeangehörige wegen Kriegsverbrechen ermittelt wird. Nichtsdestotrotz traten einige afrikanische Staaten in den vergangenen Jahren aus oder drohten mit einem Austritt.

Die Kritik am IStGH ist durchaus berechtigt, in einigen Punkten auch mehr als angebracht, vor allem die Nichtratifizierung durch Großmächte bleibt ein zentraler Makel. Dennoch überwiegen die Erfolge. Allein die Existenz des Gerichtshofs ist ein unverkennbares Zeichen, dass Initiatorinnen und Ausführende von Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen nicht automatisch aufgrund einer offiziellen Stellung, etwa als Ministerin oder Staatspräsident*in von Straffreiheit ausgehen können. Auch auf nationaler Ebene werden die Verfahren wahrgenommen, wodurch Opfer Anerkennung finden, Aussöhnungsprozesse in Gang kommen können und Aufarbeitung möglich wird. Allen Widerständen und Unwägbarkeiten zum Trotz hat sich die Staatengemeinschaft mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ein Instrument geschaffen, dass seinen Beitrag zu einer sicheren und friedlicheren Welt leisten kann, indem es schwerste Massenverbrechen bestraft, auf dass sie sich nie wiederholen!

 

  • Alexander Cramer

 

„Empört euch!“

Unter diesem Titel hat Stéphane Hessel 2010 sein 19-seitiges Büchlein in Deutschland veröffentlicht, das er ursprünglich auf Französisch geschrieben hatte. Der damals 93-Jährige erklärt 2010 in einem Interview, welches er in solidem bisweilen stockendem Deutsch gibt, dass sein Buch entgegen jeder Erwartung nicht nur bei alten Franzosen Gefallen fand, sondern besonders junge Menschen in ganz Europa polarisierte – alleine in Frankreich wurden zwei Millionen Exemplare verkauft. 1917 wurde er als Stephan Hessel in Berlin geboren. Als er sieben Jahre alt war, zog seine Familie nach Paris. In Frankreich schloss er sich 1941 der Resistance an. Als Widerstandskämpfer gegen die NS-Besatzung wurde Hessel 1944 ins Konzentrationslager Buchenwald deportiert. Nach Ende des zweiten Weltkrieges wurde er Diplomat und vermittelte in zahlreichen Konflikten.

Dass Hessel vor allem die Themen Entwicklungshilfe, Demokratie und Menschenrechte besonders wichtig waren, wird in seinem Buch „Empört euch!“ deutlich. Ausgehend von seiner Lebensgeschichte beginnt er auf eine spannende Art und Weise, eine Gesellschaft zu fordern, auf die man stolz sein kann. Diese besteht für ihn aus Toleranz, sozialer Gerechtigkeit und Freiheit der Medien. Der Widerstand habe sich jedoch gewandelt und sei gewaltfrei geworden. So haben sich etwa junge französische Lehrkräfte friedlich gegen Reformen gewehrt; sie waren ungehorsam; haben sich empört.

Im Stile eines Essays fährt Hessel fort und kritisiert den aktuellen Finanzmarkt. Die Banken würden sich aufgrund ihrer Privatisierung nur noch für ihre Dividenden interessieren und das Gemeinwohl vollkommen außer Acht lassen. Immer wieder scheint ein erzählerisches Pathos durch, wenn er von seiner Vergangenheit berichtet. Dies ist jedoch keineswegs senil und ermüdend. Vielmehr werden die Ereignisse seines bewegten Lebens als Ausgang für seine heutigen Ansichten dargelegt.

Richtete sich Stéphane Hessels Empörung im Widerstand gegen ein Regime des Unrechts, so wünscht er sich, dass sich die Jugend heute ihre Herzensangelegenheit sucht, um in den Diskurs zu kommen, sich gegenseitig zu stärken und sich schließlich zu engagieren. Wie man dies tun kann, steht in dem Buch „Engagez-vous!“ („Engagiert euch!“), das er 2011, zwei Jahre vor seinem Tod, veröffentlichte.

Hier findest du das Buch auf…

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